Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats.
Nachdem die CSU Fraktion und ihr Haushaltssprecher bereits 2009 und 2010 darauf hingewiesen haben, dass es sich bei der Finanzschwäche der Stadt um ein vorübergehendes Problem und nicht um einen dauerhaften Negativtrend handelt, beweisen die Eckdaten 2011.

Dies zeigt sich insbesondere darin, dass die Gewerbesteuerzahlungen in den letzten Monaten stetig nach oben korrigiert wurden und bereits wieder einen Ansatz von 4,5 Millionen erreicht haben.

Hier zeigt sich, dass Ihre Schwarzmalerei und Untergangsstimmung zur Finanzlage der Stadt nicht gerechtfertigt waren.

Danken möchte ich Ihnen, dass die gemeinsamen Sparvorschläge im Haushalt umgesetzt werden konnten.

Erfreulich ist, dass wir gemeinsam viele neue Projekte auf den Weg bringen können wie z. B. den Ausbau der Breitband-Versorgung.

Auch die CSU ist für eine leistungsfähige und zukunftsorientierte Schullandschaft.

Kein Verständnis allerdings haben wir, dass wie 2010 30.000 Euro für 2 Informationsabende zur Schulentwicklung ausgegeben wurden.

Dieses Geld hätte deutlich effektiver eingesetzt werden können.

Die CSU geht die nächsten Jahre von einem stetigen Wirtschafts- und Finanzzuwachs aus.

Die daraus wachsenden Finanzspielräume können nicht nur in weitere Investitionen fließen, sondern müssen auch zur Rückführung der Verschuldung verwendet werden.

Ich danke der Verwaltung, insbesondere Herrn Zengerle für die sehr gute und konstruktive Zusammenarbeit.

Die CSU stimmt dem Haushalt mit großer Mehrheit zu.



Markus Kössel

Haushaltssprecher der CSU Fraktion  27.01.2011